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Wie würden Sie entscheiden? Einreihung von Laternenstäben

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Kommentare

5 Kommentare

  • Jutta Lemker

    Interessante Frage: Mein Vorschlag wäre 85131000 - Taschenlampen und andere tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle

    Gruß

    Jutta Lemker

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  • Frank Küßner

    ich würde die Ware der Position 9505 zuordnen, da der Hauptzweck keine Taschenlampe oder Arbeitsleuchte ist

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  • Bernd Seemann

    Ich tippe mal auf 94054940 oder 95059000, wobei ich eher auf die 95er Nummer tippe

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  • Manuela Kleiser

    Ich bin auch für die 95059000

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  • Ruth Setzler

    Herzlichen Glückwunsch! Frank Küßner war gleich auf der richtigen Spur, Herr Seemann hat mit seinem zweiten Tipp Recht und wird von Manuela Kleiser bestätigt. Sie haben das Rätsel gelöst: Es ist die 95059000. Warum? Dass Martinsumzüge durchaus unterhaltsam sind, ist nicht der alleinige Grund für die zolltarifliche Einreihung in "Unterhaltungsartikel, anderer als Weihnachtsartikel". Bei einem systematischen Vorgehen wird zunächst gemäß AV 1 (Überschriften sind nur Hinweise) und AV 6 (Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen…) herangezogen. Die scheinbar passenden tragbaren Leuchten (guter Vorschlag!) werden daher, wie es Herr Küßner bereits schrieb, wegen des Hauptzwecks verworfen zugunsten von Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel unter 9505. Und da Sankt Martin definitiv nicht zu Weihnachten gehört, bleibt danach nur die 950590 (andere) für die fünfte und sechste Stelle. Wer so vorgeht, kommt also zur selben Einschätzung wie das HZA Hannover, denn der elektrische Laternenstab wurde via verbindlicher Zolltarifauskunft am 18. Juli 2022 klar der 95059000000 zugeordnet.

    …und wieder haben Sie gemeinsam bewiesen, wie viel Fachkompetenz in der AEB Community steckt. Hier sind immer handfeste und gute Ratschläge für die Praxis dabei. Vielen Dank.

    Ihre Ruth Setzler

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