WTO: EU gewinnt Verfahren gegen Indien

82 Staaten, die seit 1996 dem Informationstechnologieabkommen (ITA) beigetreten sind, haben sich verpflichtet, Importzölle auf bestimmte IT-Produkte schrittweise abzuschaffen. Dazu gehört auch Indien. Dennoch erhebt das Land seit 2014 Einfuhrzölle von bis zu zwanzig Prozent auf Produkte, die unter das Abkommen fallen. Dagegen hat die EU 2019 vor der WTO geklagt und nun Recht bekommen. 

Laut Pressemitteilung der EU-Kommission erhebt Indien Importzölle auf Güter, die durch das ITA-Abkommen abgedeckt sind, wie beispielsweise Mobiltelefone, deren Komponenten und Zubehör sowie Fernsprechgeräte, Basisstationen, Stromrichter oder  –elektrische Drähte und Kabel. Zur Begründung wurden von Indien unter anderem die umfassenden Erweiterungen durch die Änderungen des Harmonisierten Systems 2002 und 2007 angeführt. Mit der Anpassung des indischen Zolltarifs wurde die Zollfreiheit nicht auf die betroffenen ITA-Waren ausgedehnt.  

Parallel zur EU haben seit 2019 auch Taiwan und Japan ähnliche Verfahren gegen Indien vor der WTO angestrengt. Auch hier wurde zugunsten der klagenden Parteien entschieden.