Seit 26. Mai in Kraft: Aktualisierung der Dual-Use-Güterliste

Der Anhang I der Dual-Use-Güterliste wird in der Regel einmal per annum in der Zeit des Jahreswechsels aktualisiert. Doch dieses Jahr hat die Europäische Kommission bereits im Februar ein zusätzliches Update angekündigt, um die Sanktionierung von vier auch synthetisch herstellbaren (Meeres-)giften umzusetzen. Die Änderungen traten nun zum 26. Mai in Kraft.

Wie bereits im Artikel beschrieben, wurde die Änderung durch das Veröffentlichen der Delegierten Verordnung (EU) 2023/996 im EU-Amtsblatt vom 25. Mai am Folgetag wirksam. Diese Veröffentlichung wurde seit Ende April erwartet, zumal die vier neuen Einträge für Meeresgifte in der Kategorie 1 bereits im Frühjahr in die amerikanischen Commerce Control List (CCL) aufgenommen wurden.  

Neben der Aufnahme von Brevetoxin, Gonyautoxin, Nodularin und Palytoxin innerhalb der human- und tierpathogenen Erreger sowie “Toxine” (1C351) wurden wenige Änderungen im Anhang I aufgenommen. Diese finden Sie zusammengefasst im unverbindlichen Änderungsüberblick des BAFA.

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