Aktualisiertes Merkblatt des Zolls: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibung

Am 20. Juli 2023 trat die Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des russischen Angriffskriegs durch den Iran in Kraft. Die zugehörigen Codierungen wurden am 4. August 2023 im Merkblatt des Zolls aufgenommen.

Betroffene Güter wie zum Beispiel Antriebs- und Navigationselemente oder elektronische Bauelemente und Systeme werden im Anhang II der Verordnung (EU) 2023/1529 mit dem Code aus der Kombinierten Nomenklatur gelistet. 

Die zugehörigen Codierungen werden im Abschnitt Genehmigungscodierungen im Embargobereich und Negativcodierungen mit Bezug zur Iran-VO gelistet.  

>> Zum Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung