Sanktionslisten: Aktualisierungen im September 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im September traten u. a. weitere umfangreiche Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Vier Personen und sechs Organisationen wurden neu in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen. Weitere Änderungen im Einzelnen:
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Im September 2023 wurden z. B. Angaben zu restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, angepasst. Unter anderem wurden Einträge zu 140 Personen und 41 Einrichtungen geändert und eine verstorbene Person sowie drei weitere Personen gestrichen.
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1765 des Rates vom 13. September 2023 (Russland)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1779 des Rates vom 15. September 2023 (Iran)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2081 des Rates vom 28. September 2023 (Russland)
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u.a. aus dem Iran, Kolumbien, Libanon, Mexico, Russland, dem Sudan und Syrien wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Kolumbien, Liberia, Malta, Mexiko, Myanmar und Russland wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
05.09.2023 Counter Terrorism Designation Removal
06.09.2023 Sudan Designation; Counter Narcotics Designations Removals
07.09.2023 Cyber-related Designations (Russland)
12.09.2023 Counter Terrorism Designations
14.09.2023 Russia-related Designations, Designations Updates and Designations Removals
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