E-Autos: EU-Kommission leitet Antisubventionsverfahren gegen China ein

Das Angebot und der Marktanteil günstiger Elektroautos mit Ursprung aus China steigen in Europa stetig an. Die Importe dieser Fahrzeuge werden von der Europäischen Kommission jetzt genauer unter die Lupe genommen.

Die EU-Kommission hat am 4. Oktober 2023 die Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren neuer batteriebetriebener Elektrofahrzeuge für die Personenbeförderung mit Ursprung in der Volksrepublik China veröffentlicht und damit auf eigene Initiative eine Untersuchung gegen chinesische Elektroautohersteller eingeleitet. Die Kommission sieht ausreichende, öffentlich zugängliche Beweise dafür, dass chinesische Elektroautohersteller ihre Produkte aufgrund unzulässiger staatlicher Subventionen zu stark vergünstigten Preisen auf dem europäischen Markt verkaufen und damit den europäischen Herstellern schaden. Erste Maßnahmen könnten neun Monate nach der Bekanntmachung in Kraft treten.  

Die Kommission hält den Schutz der europäischen Elektrofahrzeugindustrie aufgrund ihrer „strategischen Bedeutung für die EU-Wirtschaft in Bezug auf Innovation, Wertschöpfung und Beschäftigung” für notwendig. Die vermutete Wettbewerbsverzerrung wird als ausreichende Gefahr betrachtet, um das Verfahren zu rechtfertigen.  

Das Verfahren dient zunächst der Feststellung, ob tatsächlich unerlaubte Subventionen vorliegen und der europäische Markt geschädigt wird. Das Einführen von Maßnahmen hängt vom Ergebnis der Untersuchung ab und berücksichtigt mögliche schädliche Auswirkungen in den Mitgliedsstaaten.