Sanktionslisten: Aktualisierungen im November 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im November traten u. a. weitere umfangreiche US-Sanktionen gegen palästinensische und mit der Hamas verbundene Personen bzw. Organisationen in Kraft. Restriktive Maßnahmen der EU angesichts von nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer wurden verlängert. Weitere Änderungen im Einzelnen:
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Im November 2023 wurden z. B. Personen, Organisationen und Schiffe u.a. aus Haiti, Nord-Korea und Venezuela aufgenommen bzw. aktualisiert. U. a. wurden einige Einträge zu Personen aus Libyen gestrichen.
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2501 des Rates vom 9. November 2023 (Libyen)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2504 des Rates vom 9. November 2023 (Libyen)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2500 des Rates vom 10. November 2023 (Venezuela)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2573 des Rates vom 13. November 2023 (Haiti)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2670 der Kommission vom 22 November 2023 (IS/Al-Kaida)
Folgende Maßnahmen oder Sanktionen der EU wurden verlängert
Türkei: Verlängerung von Sanktionen bis zum 30. November 2024
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Bosnien und Herzegowina, Irak, Iran, Mexiko, Montenegro, Nord-Mazedonien, Nord-Korea und Russland wurden neu in die Liste aufgenommen. Diesen Monat kamen Sanktionen gegen Personen und Organisationen mit Verbindung zu Hamas und anderen Palästinensischen Gruppierungen hinzu. Einige Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Russland und Simbabwe wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
02.11.2023 Russia-related Designations, Updates and Removal; Counter Terrorism Designation Update
03.11.2023 Russia-related Designation
07.11.2023 Counter Narcotics Designations (Mexiko)
14.11.2023 Counter Terrorism Designations
15.11.2023 Counter Narcotics Designation (Costa Rica)
16.11.2023 Balkans-related Designations; Russia-related Designations and Designation Update
17.11.2023 Counter Terrorism Designations
30.11.2023 North Korea Designations; Non-Proliferation Designation
30.11.2023 Counter Narcotics Designations and Designation Update; Zimbabwe Designation Removal
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