Sanktionslisten: Aktualisierungen im April 2024

Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im April traten u.a. umfangreiche Sanktionen mit Bezug zu Iran in Kraft. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU

Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice.

Im April 2024 hat z.B. die EU Sanktionen gegen den Iran und gegen Personen und Organisationen, die im Gazastreifen, im Westjordanland und im Südlibanon für schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße verantwortlich gemacht werden, verhängt.

Aktualisierungen der CFSP-Liste

Weitere Listen: USA und andere Länder

AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA eine Extraterritorialität ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.

Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste

Weitere Personen, Organisationen und Flugzeuge u. a. aus Iran, Israel, Russland und den Vereinigten Arabischen Emiraten wurden neu in die Liste aufgenommen. Das US-Finanzministerium benennt iranische Cyber-Akteure, die US-Unternehmen und Regierungsbehörden angegriffen haben und nimmt westafrikanische Geiselnehmer ins Visier. Außerdem kamen 18 Schiffe die Öl, Chemikalien oder LPG transportieren, sowie Personen mit Verbindung zur HAMAS-Organisation und Belarus neu auf die Liste. Einige Personen, Organisationen, Flugzeuge und Schiffe u. a. ein Bankinstitut aus Deutschland mit Bezug zu Russland (VTB Bank Deutschland AG / Ost-West Handelsbank AG) und vier Einträge aus Bosnien und Herzegowina wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:

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