Sanktionslisten: Aktualisierungen im Mai 2024

Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im Mai wurden u.a. 96 Einträge zur Lage in Syrien auf den neuesten Stand gebracht. Die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU 

Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice.  

Im Mai 2024 hat z.B. die EU Sanktionen gegen Personen aus Venezuela, Iran, Russland und mit Verbindung zu Al-Qaida/IS verhängt. Sechs Personen und zwei Organisationen, die an Cyberangriffen beteiligt waren, wurden in die Liste aufgenommen sowie vier weitere russische Organisationen. Einträge zu fünf verstorbenen Personen sowie der Eintrag für eine weitere Person von der Liste zur Lage in Syrien wurden gestrichen.  

Aktualisierungen der CFSP-Liste 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1301 der Kommission vom 3. Mai 2024 (Al-Qaida/IS) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1340 des Rates vom 13. Mai 2024 (Venezuela) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1390 des Rates vom 17. Mai 2024 (Cyberangriffe) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1488 des Rates vom 27. Mai 2024 (Russland) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1493 des Rates vom 27. Mai 2024 (Ukraine) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1517 des Rates vom 27. Mai 2024 (Syrien) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1604 des Rates vom 31. Mai 2024 (Russland/Iran) 

Durchführungsverordnung (EU) 2024/1602 des Rates vom 31. Mai 2024 (Nordkorea) 

Weitere Listen: USA und andere Länder 

AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA eine Extraterritorialität ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.  

Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste 

Die USA setzen die Schwächung der militärisch-industriellen Basis Russlands fort und nehmen fast 300 weitere Personen, Organisationen und Schiffe neu in die Liste auf. Des Weiteren wurden Personen und Organisationen ins Visier genommen, die den wichtigsten Finanzberater der Hisbollah unterstützen. Weitere Personen, Organisationen u. a. aus China, Iran, Nicaragua, dem Sudan und Thailand wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen, Organisationen, Flugzeuge und Schiffe u. a. aus Russland und der Schweiz wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen: 

01.05.2024 Russia-related Designations; Non-Proliferation Designations 

02.05.2024 Counter Terrorism Designations 

03.05.2024 Russia-related Designations Removals 

06.05.2024 Ukraine-/Russia-related Designation Removal (Schweiz) 

07.05.2024 Cyber-related Designation (Russland) 

14.05.2024 Russia-related Designations 

15.05.2024 Nicaragua-related Designations; Sudan Designations

16.05.2024 North Korea Designations 

24.05.2024 Counter Terrorism and Iran-Related Designations Removals and Updates 

28.05.2024 Cyber-related Designations and Designation Update (China, Thailand) 

30.05.2024 Russia-related Designations 

31.05.2024 Iran-related Designations; Non-Proliferation Designations