Genehmigungscodierungen: Aktualisiertes Handbuch und ATLAS-Infos

Ein neues Sanktionspaket und verschiedene ATLAS-Infos haben am 1. und 5. Juli zu Aktualisierungen des Handbuchs Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung geführt. Es kam vor allem zu Neuaufnahmen im Kontext der Russland- und Belarus-Embargos. Ein Überblick zu den Neuheiten der Juli-Ausgaben und den ergänzenden ATLAS-Infos. 

Neuaufnahme der Codierungen im Kontext des Russland-Embargos  

Folgende Genehmigungscodierungen gemäß VO (EU) Nr. 833/2014, auf die auch die ATLAS – Info 0628/24 detaillierter eingeht, wurden im Handbuch neu aufgenommen: 

• X841/RU und X841/EU (Güter des KN-Codes 9026 00 00) 
• X843/RU, X843/EU, X852/RU, X852/EU (bestimmte in Anhang XXIII aufgeführte Güter), X853/RU, X853/EU (Güter des KN-Codes 3917 10) 
• Negativcodierungen: Y707, Y717, Y741 und Y742 (Altvertragsregelung), Y708 (Hilfsgüter), Y715 und Y716 (Kulturgüter aus der Ukraine) 

Weitere Änderungen im Bereich Einfuhr  

• Beendigung der Codierung Y851 
• Neuaufnahme folgender Negativcodierungen: Y706, Y709, Y710, Y711, Y712, Y713, Y714, Y715 (Kulturgüter), C101, L148 (Medizinprodukte).  

Neuaufnahme der Codierungen im Kontext des Belarus-Embargos
Seit 4. Juli 2024 wurden mit der ATLAS-Info 0632/24 mehr als 30 weitere Unterlagencodierungen im Kontext der VO (EG) Nr. 765/2006 aufgenommen, da die Sanktionsmaßnahmen nun auch für Ausfuhren nach Belarus gelten. Diese sind seit 5. Juli im Handbuch abgebildet:

• Neuaufnahme der Codierungen X844/BY, X844/EU, X845/BY, X845/EU, X847/BY, X847/EU, X848/BY, X848/EU, X850/BY, X850/EU, X851/BY, X851/EU, X854/BY, X854/EU, X855/BY, X855/EU, X856/BY, X856/EU, X858/BY, X858/EU
• Negativcodierungen: Y718, Y719, Y720, Y721, Y722, Y723, Y724, Y735, Y736, Y737, Y743, Y744, Y745, Y746

Tipp: Abonnieren Sie den Abschnitt zu den Teilnehmer-Informationen im AEB Help Center, um bei neuen Informationen des Zolls proaktiv per E-Mail informiert zu werden. 

>> Zum Abschnitt Teilnehmer-Informationen im AEB Help Center 

ATLAS-Info: Anmeldung von landwirtschaftlichen Waren aus Russland und Belarus 

Eine weitere Codierung wurde in der ATLAS-Info 0624/24  vom 28. Juni bekannt gegeben: Seit 1. Juli werden für bestimmte landwirtschaftliche Waren erhöhte Zollsätze bei direkten und indirekten Importen aus Russland oder Belarus erhoben. Für diese Waren aus dem Anhang der Verordnung (EU) 2024/1652 vom 30. Mai 2024 ist die Unterlagencodierung Y155 (Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse) zu verwenden. Sie ist in Import Filing: ATLAS enthalten.  

Am 3. Juli ergänzte die ATLAS-Info 0630/24, dass bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr dieser Waren bei Ursprung in RU oder BY der Präferenzcode (Begünstigung) „100“ zu nutzen ist. Sofern die betreffenden landwirtschaftlichen Erzeugnisse einen anderen Ursprung aufweisen, ist der Präferenzcode „150“ zu nutzen.   

>> Zum Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung