Militärgüterliste der EU aktualisiert

Die Militärgüterliste der Europäischen Union wurde durch die Veröffentlichung der delegierten Richtlinie (EU) 2026/325 am 18. Februar im Amtsblatt der EU aktualisiert und tritt 20 Tage später in Kraft. Spätestens ab dem 5. Juni 2026 müssen die Mitgliedstaaten die Vorschriften anwenden.

Mit der delegierten Richtlinie (EU) 2026/325 vom 27. Oktober 2025 wurde die Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Aktualisierung der Liste der Verteidigungsgüter in Übereinstimmung mit der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union vom 24. Februar 2025 geändert.

Zum Hintergrund: Mit der Richtlinie 2009/43/EG werden die Genehmigungsverfahren für die Verbringung von Verteidigungsgütern innerhalb der EU durch Nutzung von Allgemeinen Genehmigungen vereinfacht. Dabei müssen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Gesetze und Vorschriften anpassen, um die Harmonisierung der Verfahren zu gewährleisten.

Eine Aktualisierung der gemeinsamen Militärgüterliste erfolgt in der Regel jährlich.