Russland-Sanktionen: EU veröffentlicht FAQ und Umschlüsselungsverzeichnis

Am 8. April 2022 ist das fünfte Sanktionspaket der EU verabschiedet worden. Fachlichen Überblick über die Embargovorschriften bieten für deutsche Unternehmen die Website des BAFA und die deutsche Zollverwaltung.

Nutzen Sie zum Überblick der bestehenden Sanktionen auch die Websites der EU. Hier werden zahlreiche Hilfsmittel angeboten.

Der Rat der Europäischen Union bietet einen zentralen Einstieg über Restriktive Maßnahmen der EU gegen Russland aufgrund der Krise in der Ukraine (seit 2014).

Eine verlinkte Infografik und die strukturierte Darstellung aller Maßnahmen helfen die notwendigen Güterprüfungen einzuordnen.

Über die Website der EU-Kommission Sanctions adopted following Russia’s military aggression against Ukraine erhalten Sie z. B. Zugang zu den konsolidierten Verordnungstexten und PDF-Dokumenten, die Antworten auf die häufigsten Fragen liefern.

Unter der Überschrift Trade and Customs finden Sie unter anderem Erläuterungen zur Verordnung (EU) 2022/328 vom 25. Februar. Diese enthält Ausfuhrbeschränkungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, außerdem für Güter und Technologien, die im Anhang VII gelistet sind. In dem Dokument Frequently asked questions on export-related restrictions ist ein Umschlüsselungsverzeichnis für den Abgleich der Listenpositionsnummern mit den Zolltarifnummern des TARIC integriert. Bitte beachten Sie, dass dieses Hilfsmittel nicht rechtlich verbindlich ist.