US-Re-Exportkontrollrecht: Ein Foreign Direct Product – was ist das eigentlich?

Außerhalb der USA hergestellte Produkte, die unmittelbar unter Nutzung von US-Software oder US-Technologie gefertigt werden, können als "Foreign Direct Products" dem US-Re-Exportkontrollrecht nach den EAR unterliegen (vgl. §§ 734.9 EAR). Der häufigste und eindeutigste Fall ist wohl die Produktion unter US-Lizenz.  

Wenn die Anlage (“plant”) oder die Hauptkomponente (“major component”) das direkte Produkt von US-Technologie oder Software ist, können die mittels dieser Anlage außerhalb der USA hergestellten Produkte unter den in §734.9 genannten Bedingungen ebenfalls den EAR unterliegen. Hier wird es schon schwieriger...  

Blickt man in die gesetzlichen Grundlagen, so sind die FDP-rules in §734.9 EAR in verschiedene Varianten beschrieben. Der Hauptanwendungsfall der FDP-rule ist die unter §734.9 (b) EAR erfasste National Security FDP-rule. Ausnahmen gelten für ECCN 9x515 sowie die ECCN der 600-series.  

Für die mit der Fußnote 1 gekennzeichneten Listeneinträgen auf der amerikanischen Entity List (EL) gelten die unter §734.9 (e) beschriebenen Anforderungen. Unternehmen, die mit Huawei Geschäfte machen, wird diese FDP-rule vertraut sein. Neu hinzugekommen sind die beiden FDP-rules, die den Handel mit Russland und Belarus betreffen. Hier gilt §734.9 (f) und für die mit Fußnote 3 auf der EL gekennzeichneten Military End User §734.9 (g). 

Damit Sie dies Schritt-für-Schritt prüfen können, wurde der Fragenkatalog zum US-Re-Exportkontrollrecht in SOLID überarbeitet und an die neusten gesetzlichen Vorgaben angepasst. Am 7. April zeigen wir Ihnen anhand von Beispielfällen, wie Sie die SOLID-Prüfungen nutzen können, Außerdem haben wir Dr. Jens Daum von der AHK New York als Redner zum U.S. Sanktions- und Exportkontrollrechts gewonnen. Die Online-Veranstaltung beginnt um 14 Uhr und ist kostenfrei.