Der Zoll aktualisiert: Merkblatt zu Genehmigungscodierungen

Seit 2022 entfällt die Genehmigungspflicht für die Ausfuhr von Impfstoffen. Die Anzahl der Dosen und herstellerabhängige TARIC-Codierungen müssen allerdings weiterhin in Ausfuhren angegeben werden. 

Die Zollverwaltung hat Erläuterungen ergänzt, demnach eine Auskunft des BAFA zur Dual-Use-Güterliste keine Aussage zur Zulässigkeit des Ausfuhrvorhabens enthält. Die Auskunft zur Güterliste codieren Sie mit Y901/AzG in einer Ausfuhranmeldung.  

Die Zollverwaltung weist für die Codierung 3LLG/AzA - der Auskunft des BAFA zum Außenwirtschaftsverkehr - daraufhin, dass diese nur eine Aussage für den einzelnen Vorgang trifft und nicht für künftige Vorhaben.