BAFA: Aktualisierte Merkblätter zur EU-Dual-Use-Verordnung

In dem allgemeinen Merkblatt des BAFA finden Sie ausführliche Informationen zu den Genehmigungspflichten, die auch eine technische Unterstützung oder Vermittlungstätigkeiten umfassen können. Außerdem werden die zugehörigen Allgemeinen Genehmigungen vorgestellt. Für die bestehenden Allgemeinen Genehmigungen ergibt sich eine Änderung im Länderkreis, außerdem werden die neu hinzugekommenen Allgemeinen Genehmigungen EU007 und EU008 erläutert.

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 beinhaltet eine verwendungsbezogene Kontrolle nicht gelisteter Güter für die digitale Überwachung. Das Merkblatt des BAFA erläutert zum Artikel 5 mehr zu den betroffenen Gütern, was unter der Kenntnis des Ausführers zu verstehen ist sowie welche Sorgfaltspflichten dieser in der Folge zu erfüllen hat.

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung im Seminar kennenlernen

Die wichtigsten Eckpunkte der Reform stellt Dr. Ulrike Jasper in 90 Minuten in einem Online-Seminar am 15. September von 10 – 11.30 Uhr vor. Dabei werden die bisher gültigen EU-Vorschriften der EG-Dual-Use-VO 428/2009 mit denen der neuen Dual-Use-VO verglichen. Dr. Ulrike Jasper wirft nicht nur einen Blick auf die wesentlichen Änderungen, sondern auch auf das, was weiterhin unverändert bestehen bleibt. Dabei geht sie unter anderem auf die neue Catch-all-Regelung in Art. 5 für die Ausfuhr nicht gelisteter digitaler Überwachungsgüter (cyber surveillance items) ein – und natürlich auf alle Fragen, die Sie mitbringen.

Umfassender wird der Bogen im Seminar gespannt: Exportkontrolle nach der Dual-Use Reform - praxisnah vermittelt am 30. September von 09.00 - 12.30 Uhr. Hier erfahren Sie mehr zur Systematik und die rechtlichen Grundlagen des europäischen und deutschen Exportkontrollrechts. Bestehende Verbote und Beschränkungen aus den EU-Embargoverordnungen thematisiert Dr. Ulrike Jasper ebenso wie die Güterklassifizierung nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts – inklusive der Neuerungen im Bereich der Überwachungsgüter (cyber surveillance items). Anhand von Fallbeispielen lernen Sie die Besonderheiten der Exportkontrolle kennen. Gerne können Sie im Vorfeld Beispiele aus Ihrem Alltag an seminare@aeb.com schicken.

Community-Mitglied 1

23. August 2021 11:38

Hallo Fr. Ullrich,

gibt es für das Seminar am 30.09 noch freie Plätze?

Wird der Link aufgerufen, werden 0 freie Plätze angezeigt.

Danke und viele Grüße

David Breg

Kerstin Ullrich

24. August 2021 11:14

Hallo Herr Breg,

danke für Ihr Interesse an dem Seminar zur Reform der Dual-Use-Verordnung.

Für den 30. September 2021 sind weitere fünf Seminarplätze geöffnet worden, so dass Sie sich jetzt gerne anmelden können.

Viele Grüße

Kerstin Ullrich,

AEB Service & Support

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