Rechtlich aktuell geprüft: Sanktionslisten, kritische Güter und Länderembargos – Aktualisierungen im Mai 2021
EU Compliance Screening
Durchführungsverordnung (EU) 2021/848 des Rates vom 20. Mai 2021 (Syrien)
Durchführungsverordnung (EU) 2021/848 des Rates vom 27. Mai 2021 (Syrien)
Durchführungsverordnung (EU) 2021/848 des Rates vom 27. Mai 2021 (Syrien)
Cyberangriffe: Verlängerung von Sanktionen
Am 17. Mai hat der Rat der EU beschlossen, die restriktiven Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen bis zum 18. Mai 2022 zu verlängern.
Syrien: Verlängerung von Sanktionen
Am 27. Mai hat der Rat der EU beschlossen, dass die restriktiven Maßnahmen gegen Syrien bis zum 1. Juni 2022 verlängert werden.
>> Zum Beschluss (GASP) 2021/855 des Rates zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
>> Zum Beschluss (GASP) 2021/855 des Rates zur Änderung des Beschlusses 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
Im Mai wurden folgende Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste umgesetzt:
Die Einstufung des Sudan als “State Sponsor of Terrorism” wurde aufgehoben. Weitere Personen aus Mexico, Ukraine, Türkei, Birma und dem Libanon wurden neu aufgenommen. Personen aus Syrien und Mexico wurden von der Liste entfernt.
11.05.2021 Counter Terrorism Designations, Ukraine-/Russia-related Designation Update, Syria Designations Removals, Foreign Sanctions Evaders Determination Removals (Systeminfo)
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