Neue Prüfung in SOLID: Wer ist vom chinesischen Exportkontroll- und Sicherheitsrecht betroffen?

Wie bereits mehrfach berichtet, ist das chinesische Exportkontrollgesetz seit dem 1. Dezember 2020 in Kraft. Die zuständige Behörde sind die State Export Control Administrative Departments (SECAD). Diese Departments umfassen den Staatsrat der VR China als höchstem Verwaltungsorgan (zuständig für Dual-Use-Güter) und die Zentrale Militärkommission (zuständig für Rüstungsgüter). Doch was steht darin? 

Das Gesetz liegt bisher nur in chinesischer Sprache vor. Eine offizielle Übersetzung gibt es derzeit nicht und es wurden auch noch keine Güterlisten veröffentlicht. Dennoch ist eine Annäherung an das chinesische Exportkontrollrecht nun möglich, da der Rahmen nun definiert wurde.  

Neben dem Exportkontrollrecht legt die Volksrepublik China auch Wert auf ein Sicherheitsrecht. So ist die mit der MOFCOM Order No. 4 festgelegte Unreliable Entity List seit dem 19. September 2020 in Kraft. Hier werden ausschließlich ausländische Personen gelistet. Die Liste ist inzwischen auch in englischer Sprache verfügbar, allerdings ist sie derzeit noch leer. 

AEB verfolgt diese Gesetzgebung und integriert sie, sobald als möglich, in ihre Lösungen. Doch um herauszufinden, welche Geschäfte davon betroffen sind, können Sie die kostenlose Online-Plattform SOLID testen. Ein interaktiver Fragenkatalog führt Sie dort durch die verschiedenen Bereiche des Exportkontrollgesetzes der Volksrepublik China. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, die Unreliable Entity List besser kennen zu lernen.