Güterlisten der EG-Dual-Use-Verordnung wurden aktualisiert. Online-Tool hilft bei der Prüfung

Am 15. Dezember 2020 ist die Delegierte Verordnung 2020/1749 in Kraft getreten. Damit gelten die neuen Anhänge Dual-Use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009. Für viele Unternehmen ein wichtiger Zeitpunkt, um die Klassifizierung eigener Güter zu verifizieren. SOLID kann dabei helfen.

 

Welche Güter gelistet werden, geht auf die Beschlüsse der internationalen Exportkontrollregime zurück. Im Einzelnen sind dies die Australische Gruppe (AG), das Trägertechnologie-Kontrollregime (MTCR), die Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer (NSG), das Wassenaar-Arrangement (WA) und das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ).

 

Um die uneingeschränkte Einhaltung der internationaler Sicherheitsverpflichtungen zu gewährleisten, müssen die Beschlüsse, die in den Regimen gefasst werden, von den Mitgliedstaaten in ihre jeweiligen Güterlisten eingearbeitet werden. Im Falle der EU ist dies der Anhang I zur EG-Dual-Use-VO. In der Regel werden in der EU die Beschlüsse aus den Regimen einmal jährlich zum Jahresende umgesetzt.

 

 

 

 

Das Umschlüsselungsverzeichnis in einer Excel-Tabellenform „Correlation list between TARIC an the EU Dual Use list“ der EU und das Umschlüsselungsverzeichnis des BAFA werden derzeit noch aktualisiert. Es erleichtert den Umgang mit den Dual-use Güterlisten. Bitte beachten Sie bei der Nutzung dieses Hilfsmittels, dass eine eindeutige Zuordnung zwischen den TARIC Codierungen und den Nummern des Anhang I der EG-Dual-Use-VO nicht möglich ist und daher jede Entscheidung gegen die aktuellen Anhänge geprüft werden sollte.


Hilfe bei der Prüfung von Gütern

Die Online-Plattform SOLID bietet einen Fragenkatalog, der Sie mit Hilfe gezielter Fragestellungen durch Teil I der Ausfuhrliste und Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung 428/2009 führt. Mit der neuen Güterliste für Ausfuhren in Drittstaaten können sich für Hersteller/Ausführer auch Änderungen der Genehmigungspflichten ergeben – eine sorgfältige Prüfung ist daher dringend zu empfehlen. 

 

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