Irangeschäfte prüfen: EU-Kommission bietet Online-Tools an

Über einen Fragebogen werden Sie durch die gültigen Sanktionsmaßnahmen der EU geführt. Dieser bietet eine gute Orientierungshilfe, ob Ihr Geschäftsvorhaben den EU-Vorgaben entspricht. Zu jeder Frage erhalten Sie außerdem Erklärungen zum Inhalt, Zugang zu Glossareinträgen und den zugehörigen Rechtstexten.

Ordnen Sie in einem der Schritte die geplante Lieferung von Waren und den Transport einzelnen Sektoren zu, z.B. ob es sich dabei um Software handelt, um zum Bereich Internet- und Telefonkommunikation gehört oder ob einzelne militärische Sektoren betroffen sind.  Hinter jedem einzelnen Bereiche werden dann weitere Informationen zugänglich, um weitere Details einzusehen und eine bessere Bewertung vorzunehmen.

Im letzten Abschnitt erhalten Sie eine Schlussfolgerung, die eine Zusammenfassung aller anwendbaren Einschränkungen auf der Grundlage Ihrer Antworten enthält sowie die Möglichkeit zum Ausdruck des Ergebnisses.

Im Anschluss haben Sie die Möglichkeit Ihren Geschäftspartner im Sanctions Due-Diligence Analysis Tool zu überprüfen.

Im Gegensatz zum Sanctions Tool brauchen Sie für die Due-Diligence Prüfung eine Registrierung, in der Sie neben Ihren Firmenangaben versichern, dass Sie sich über die Waren, Dienstleistungen sowie den Transport bereits Klarheit verschafft haben. Dann ist es möglich den Firmennamen und die E-Mailadresse des iranischen Geschäftspartners einzutragen und über eine Abfrage ein Ergebnis zu erhalten.

Eine rechtlich verbindliche Aussage wird mit diesen Abfragen nicht erzielt. Im Due Diligence Haftungsausschluss wird formuliert: „EU economic operators that use this Tool must make all trading and investment decisions on the basis of their own judgement […]”

Bleiben daher anschließend noch Fragen offen, nutzen Sie eine Rechtsberatung oder wenden sich an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), die eine gesonderte Hotline zum Iran-Embargo zur Verfügung stellt.