INSTEX ermöglicht Warenverkehr mit dem Iran

Dabei funktioniert INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchanges) wie eine Tauschbörse: Exporte europäischer Firmen werden mit iranischen Ausfuhren verrechnet: Die Aufrechnung von Forderungen und Verbindlichkeiten wird ohne konkreten Firmenbezug durchgeführt. Keine der europäischen Firmen oder Banken verstößt damit gegen gültige US-Sanktionen und kann weiterhin Hilfsgüter liefern. Der Iran bekommt kein Geld für seine Exporte, sondern Waren. Seit Ende 2019 traten sechs weitere europäische Länder INSTEX bei: Finnland, Belgien, Dänemark, Niederlande, Norwegen und Schweden. 

Erste Erfolge lassen sich verzeichnen. Laut Pressemitteilung der Außenhandelskammer Iran erhöhte sich das Handelsvolumen von Januar bis Ende April 2020 zwischen Iran und Deutschland im Vergleich zu den ersten fünf Monaten des Jahres 2019 um 24 Prozent. Das zeichnet einen deutlichen Gegentrend zu den gesamt-europäischen Exporten, die im gleichen Zeitraum um 15 Prozent sanken. Der Löwenanteil entfällt aufgrund der Corona-Krise auf lebende Tiere und Nahrungsmittel.

Das größte Hindernis im gemeinsamen Austausch der beiden Institutionen sind die unterschiedlichen Handelsbilanzen der Partner. Zahlen aus dem Jahr 2019 zeigen, dass die europäischen Exporte in den Iran 5,2 Milliarden Euro betrugen, während auf der Gegenseite nur 700 Millionen stehen. INSTEX, STFI (Special Trade and Finance Institute) und die iranischen Behörden suchen hier gemeinsam nach Wegen.