Freihandelsabkommen mit Vietnam

Mit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens (Amtsblatt L186/3 vom 12. Juni 2020) werden viele Waren mit Ursprung im anderen Vertragspartner bei der Einfuhr zollfrei. Für die meisten übrigen Waren ist im Abkommen ein Stufenplan für einen zwischen drei und 15 Jahren gestaffelten Zollabbau hinterlegt. 

Gemäß einer am 11.6.2020 im Amtsblatt veröffentlichten Mitteilung kommen für Lieferungen aus der EU nur Ursprungserklärungen in Betracht; bei präferenzberechtigten Sendungen über 6000 Euro muss diese ein Registrierter Ausführer (REX) ausstellen.

Bei Einfuhren in die EU sind eine im Abkommen als "Ursprungszeugnis" bezeichnete EUR.1 und für präferenzberechtigte Sendungen bis 6000 Euro eine Ursprungserklärung vorgesehen. Eine Umstellung auf das REX-System (oder auf eine andere Registrierung) für Sendungen über 6000 Euro ist, nach gesonderter Mitteilung durch Vietnam, möglich. 

Bitte beachten Sie, dass die Verwendung des Registrierten Ausführers durch Vietnam in diesem Freihandelsabkommen getrennt zu sehen ist von der Verwendung im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems. Sobald Informationen zum Freihandelsabkommen durch die Zollverwaltung bekannt gegeben werden, informiert AEB Sie in der Community. 

Die Listenregeln folgen der üblichen Struktur. Bei Wertregeln sind i.d.R. 40-70 % Vormaterialien ohne Ursprung zulässig. Statt eines Direktbeförderungsnachweises wird lediglich die Nichtbehandlung der Ware auf dem Transportweg gefordert, was unter bestimmten Bedingungen auch die Aufteilung von Sendungen erlaubt. Wie bei allen Freihandelsabkommen ist die bilaterale Kumulierung, bei der Vormaterialien mit Ursprung im Freihandelspartner bei der eigenen Fertigung als Vormaterialien mit Ursprung betrachtet werden, möglich. Für bestimmte Waren (Tintenfisch, Kalamare und Kraken; Spinnstoffe) und unter weiteren Voraussetzungen ermöglicht das Abkommen auch die diagonale Kumulierung in Vietnam; eine Erweiterung, die auch eine Kumulierung in der EU ermöglicht, kann für Spinnstoffe beschlossen werden. 

IHK Region Stuttgart: