BIS verschärft die Sanktionen gegen Huawei und verlängert die General License

Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat mit der Interim final rule die EAR (Export Administration Regulations) dahingehend erweitert, dass die in § 736.2.(b)(3) EAR (General Prohibition Three) normierte Direct Product Rule auch einige im Ausland hergestellte Produkte erfasst, die für bestimmte auf der Entity List gelistete Unternehmen unter Nutzung amerikanischer US-Technologie oder Software entwickelt oder gefertigt werden.

Die Entitäten, für die diese Verschärfungen gelten, sind auf der Entity List mit der Fußnote 1 gekennzeichnet, derzeit sind das ausschließlich Huawei sowie mit Huawei in Verbindung stehende Unternehmen.

Die geänderte Direct Product Rule gilt für bestimmte, ausdrücklich genannte ECCN. Betroffen ist Technologie und Software aus dem Halbleiterbereich, der Telekommunikation und für bestimmte Rechner.

Im Detail können Sie die Änderungen hier nachlesen.

Seit dem Inkrafttreten der Sanktionen gegen Huawei im Mai 2019 kann für bestimmte Geschäfte mit Huawei eine Temporary General License (TGL) genutzt werden. Das BIS hat diese TGL unverändet bis zum 13. August 2020 verlängert.