UZK-IA - Unionszollkodex Implementing Act

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (IA) 

Zur Sicherstellung einer einheitlichen und ordnungsgemäßen Durchführung von Bestimmungen des Basisrechtsakts erhält die Kommission darüber hinaus nach Art. 291 AEUV die Befugnis, Durchführungsrechtsakte zu erlassen. Entsprechend ist die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung der Bestimmungen des UZK verabschiedet worden (veröffentlicht im Abl. EU L 343 vom 29.12.2015, IA "implementing act").

DA und IA ersetzen die Zollkodex-Durchführungsverordnung.

Der UZK ermöglicht in Titel IX Kapitel 1 eine schrittweise Einführung von EU-weit harmonisierten IT-Verfahren und gemeinsamen Datenbanken bis zum 31. Dezember 2020. Daher wurden zusätzlich zu den oben genannten Rechtsakten die Regeln für den Austausch und die Speicherung von Daten in dem Zeitraum bis zur Inbetriebnahme des jeweiligen IT-Systems oder der jeweiligen Datenbank in einem Übergangsrechtsakt festgelegt (Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung des UZK hinsichtlich der Übergangsbestimmungen, veröffentlicht im Abl. EU L 69 vom 15.03.2016, TDA "transitional delegated act"). Dadurch erfolgt für bestimmte Verfahren und Instrumente insbesondere im Hinblick auf erforderliche IT-Systeme eine phasenweise Umsetzung der Rechtsvorschriften. Diese ist im IT-Arbeitsprogramm (Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. April 2016 [2016/578/EU]) festgelegt und dargestellt. Das IT-Arbeitsprogramm wird regelmäßig evaluiert und fortgeschrieben werden.

Alle vorgenannten Rechtsakte sind ab dem 1. Mai 2016 anzuwenden. Nähere Informationen zu den verschiedenen Rechtsakten können auch der Internetseite der EU entnommen werden.

Rechtsakte der Europäischen Union

Die Zollverwaltung hat die möglichen Vorbereitungen für die Umsetzung des neuen Zollrechts nach der Veröffentlichung der Rechtsakte unter der Prämisse der Gestaltung eines möglichst reibungslosen Übergangs getroffen. Dabei werden auch die Entwicklungen und noch laufenden Diskussionen auf europäischer Ebene berücksichtigt.

Am 27. April 2016 ist die Verordnung (EU) 2016/651 vom 5. April 2016 zur Berichtigung des DA veröffentlicht worden. Über ggf. weitere Änderungen der Rechtsakte wird zeitnah informiert werden.