Sanktionslisten: Aktualisierungen im Januar 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. So wurden im Januar unter anderem die restriktiven Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren verlängert. Die Änderungen im Einzelnen:
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Zur Umsetzung und Prüfung des Russland-Embargos in AEB Trade Compliance lesen Sie die aktualisierten Informationen im Help Center.
Es wurden Bereitstellungsverbote gegen weitere Personen und Organisationen erlassen. Die Änderungen im Überblick:
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/140 der Kommission vom 19. Januar 2023 (IS/Al-Qaida)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/152 des Rates vom 23. Januar 2023 (Iran)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/156 des Rates vom 23. Januar 2023 (Tunesien)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/192 des Rates vom 30. Januar 2023 (Russland)
Verlängerung von Sanktionsmaßnahmen
Mit dem Beschluss (GASP) 2023/191 des Rates vom 27. Januar 2023 wurden die restriktiven Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, bis zum 31. Juli 2023 verlängert.
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB hat neben der CFSP-Liste auch weitere Listen im Angebot, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für einige Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wie Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen, Flugzeuge und Schiffe u.a. aus China, dem sog. Islamischen Staat (IS), Iran, Mexiko, Myanmar, Paraguay, und Russland wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen und Organisationen u.a. aus dem Libanon und Russland wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
05.01.2023 Counter Terrorism Designations
19.01.2023 Counter Terrorism Designation Removal
24.01.2023 Counter Terrorism Designations
30.06.2023 Counter Narcotics Designations (Mexiko, Guatemala)
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