Sanktionslisten: Aktualisierungen im April 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im April wurde unter anderem die Durchführungsverordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße erweitert. Weitere Änderungen im Einzelnen:
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Zur Umsetzung und Prüfung des Russland-Embargos in AEB Trade Compliance lesen Sie auch die aktualisierten Informationen im Help Center.
Außerdem wurden im April 2023 Bereitstellungsverbote gegen weitere Personen und Organisationen u. a. aus Iran, Russland und Syrien erlassen und im Fall von IS/Al-Kaida Verordnungen geändert und erweitert. Eine Person aus Syrien wurde von der Liste gestrichen. Die Änderungen im Überblick:
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/755 des Rates vom 13. April 2023 (Russland)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/806 des Rates vom 13. April 2023 (Russland)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/845 des Rates vom 24. April 2023 (IS/Al-Kaida)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/844 des Rates vom 24. April 2023 (Syrien)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/846 des Rates vom 24. April 2023 (Iran)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/853 des Rates vom 24. April 2023(Iran)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/886 des Rates vom 28. April 2023 (Myanmar/Birma)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/890 des Rates vom 28. April 2023 (Syrien)
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus China, Haiti, Iran, Mexiko, Nord-Korea und Russland wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Iran und Indien wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
04.04.2023 Lebanon Designations
05.04.2023 Cyber-related Designation; Global Magnitsky Designation
11.04.2023 Counter Terrorism Designation and Designations Updates
12.04.2023 Russia-related Designations
14.04.2023 Counter Narcotics Designations; Russia-related Designations Updates
18.04.2023 Counter Terrorism Designations and Designation Removal
24.04.2023 Iran-related Designations; North Korea Designations; Non-Proliferation Designation
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