Sanktionslisten: Aktualisierungen im Mai 2023

Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im Mai wurden unter anderem Verordnungen zu IS/Al-Kaida und Syrien geändert und erweitert. Weitere Änderungen im Einzelnen:

Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU 

Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice.  Zur Umsetzung und Prüfung des Russland-Embargos in AEB Trade Compliance lesen Sie auch die aktualisierten Informationen im Help Center.  

Außerdem wurden im Mai 2023 Bereitstellungsverbote gegen weitere Personen und Organisationen u. a. aus der Demokratischen Republik Kongo, Iran, der Republik Moldau und Russland erlassen. Zwei Person aus Syrien wurde von der Liste gestrichen. Die Änderungen im Überblick: 

Aktualisierungen der CFSP-Liste 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/908 der Kommission vom 3. Mai 2023 IS/Al-Kaida 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/913 des Rates vom 4. Mai 2023 (Demokratische Republik Kongo) 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/986 des Rates vom 22. Mai 2023 (Iran) 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1027 des Rates vom 25. Mai 2023 (Syrien) 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1045 des Rates vom 30. Mai 2023 (Republik Moldau) 

Durchführungsverordnung (EU) 2023/1046 des Rates Vom 30. Mai 2023 (Russland) 

 Verlängerung von restriktiven Maßnahmen gegen Cyberangriffe bis zum 18. Mai 2024 

>> Beschluss (GASP) 2023/964 des Rates vom 15. Mai 2023 

Weitere Listen: USA und andere Länder 

AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.  

Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste 

Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus China, Mexiko, Nord-Korea, Russland, Somalia und Syrien wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Kolumbien, Russland, Tschechische Republik und Venezuela wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen: 

02.05.2023 Counter Terrorism Designations 

09.05.2023 Counter Narcotics Designations (Mexico) 

12.05.2023 Ukraine-/Russia-related Designation Removal 

16.05.2023 Cyber-related Designation 

19.05.2023 Russia-related Designations 

23.05.2023 North Korea Designations 

24.05.2023 Counter Terrorism Designations; Somalia Designations 

25.05.2023 Russia-related Designation; Counter Narcotics Designations Removals 

30.05.2023 Counter Narcotics Designations; Syria Designations