Sanktionslisten: Aktualisierungen im Juni 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im Juni wurden unter anderem die Aktualisierungen durch das elfte Sanktionspaket zum Russland-Embargo umgesetzt. Weitere Änderungen im Einzelnen.
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Zur Umsetzung und Prüfung des Russland-Embargos in AEB Trade Compliance lesen Sie auch die aktualisierten Informationen im Help Center.
Außerdem wurden im Juni 2023 Bereitstellungsverbote gegen weitere Personen und Organisationen u. a. aus Russland und Somalia erlassen. Zwei Personen aus der Demokratischen Republik Kongo und eine Person aus Afghanistan wurden von der Liste gestrichen. Die Änderungen im Überblick:
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1126 des Rates vom 8. Juni 2023 (IS/Al-Qaida)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1147 des Rates vom 12. Juni 2023 (Somalia)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1183 des Rates vom 19. Juni 2023 (Demokratische Republik Kongo)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1216 des Rates vom 23. Juni 2023 (Ukraine)
Elftes Sanktionspaket zum Russland-Embargo
Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 23. Juni wurden im Rahmen des 11. Sanktionspaket zwei Verordnungen, eine Durchführungsverordnung und zwei Beschlüsse veröffentlicht, die am Folgetag in Kraft traten.
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Birma, China, Hong Kong, Iran, Mexiko, Nord-Korea. Russland und Sudan wurden neu in die Liste aufgenommen. Eine Person aus Myanmar und ein Schiff aus Russland wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
01.06.2023 Counter Terrorism Designations; Sudan Designations; Russia-related Designation Removal
02.06.2023 Iran-related Designations
05.06.2023 Russia-related Designations
06.06.2023 Iran-related Designations; Non-Proliferation Designations; Counter Narcotics Designations
15.06.2023 Non-Proliferation Designation; North Korea Designation; Russia-related Designation Update
16.06.2023 Transnational Criminal Organizations Designations
20.06.2023 Counter Terrorism Designations; South Sudan-related Designations
21.06.2023 Burma-related Designations and Designation Removal
23.06.2023 Russia-related Designations
27.06.2023 Russia-related Designations and Designation Update; Publication of Africa Gold Advisory
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