Sanktionslisten: Aktualisierungen im Juli 2023
Damit Sie täglich rechtssicher handeln können, liest AEB jede Nacht über einen Datenservice die neuste Version der zur Verfügung stehenden Sanktionslisten ein. Im Juli wurde unter anderem die Liste der Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die an terroristischen Aktivitäten beteiligt waren, aktualisiert. Weitere Änderungen im Einzelnen:
Die CFSP-Liste: Maßgeblich in der EU
Nutzen Sie Compliance Screening von AEB erhalten Sie alle Aktualisierungen direkt in Ihrer Anwendung als automatisierten Datenservice. Zur Umsetzung und Prüfung des Russland-Embargos in AEB Trade Compliance lesen Sie auch die aktualisierten Informationen im Help Center.
Außerdem wurden im Juli 2023 Bereitstellungsverbote gegen weitere Personen und Organisationen u. a. aus Iran, Myanmar/Birma, Russland und Syrien erlassen. Die Änderungen im Überblick:
Aktualisierungen der CFSP-Liste
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1496 des Rates vom 20. Juli 2023 (Russland)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1497 des Rates vom 20. Juli 2023 (Myanmar/Birma)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1498 des Rates vom 20. Juli 2023 (Syrien)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1505 des Rates vom 20. Juli 2023 (Terrorismus)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1564 des Rates vom 28. Juli 2023 (Demokratische Republik Kongo)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1563 des Rates vom 28. Juli 2023 (Russland)
Durchführungsverordnung (EU) 2023/1580 der Kommission vom 31. Juli 2023 (IS/Al-Kaida)
Verlängerung von restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage im Libanon bis zum 31. Juli 2024
>> Beschluss (GASP) 2023/1519 des Rates vom 20. Juli 2023
Verlängerung von restriktiven Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren bis zum 31. Januar 2024
>> Beschluss (GASP) 2023/1517 des Rates vom 20. Juli 2023
Weitere Listen: USA und andere Länder
AEB bietet neben der CFSP-Liste auch weitere Listen, die ebenfalls jede Nacht aktualisiert werden. Da die USA als einziges Land eine Extraterritorialität Ihres Exportkontrollrechts beanspruchen, sind die US-Listen für Unternehmen in bestimmten Konstellationen ebenfalls zu berücksichtigen. Daher informieren wir Sie in diesem Artikel auch über die Änderungen in der SDN-Liste des OFAC.
Aktualisierungen der US-amerikanischen SDN-Liste
Weitere Personen, Organisationen und Schiffe u. a. Belgien, den Malediven, Mexiko, der Republik Nord-Mazedonien, Russland und Serbien wurden neu in die Liste aufgenommen. Einige Personen, Organisationen und Schiffe u. a. aus Kolumbien, Russland und Venezuela wurden von der Liste gestrichen. Die Aktualisierungen im Einzelnen:
11.07.2023 Balkans-related Designation; Russia-related Designation Update
12.07.2023 Counter Narcotics Designations; Counter Narcotics Designations Removals
19.07.2023 Balkans-related Designation; Counter Narcotics Designations
24.07.2023 Russia-related Designations
27.07.2023 Counter Terrorism Designation
28.07.2023 Venezuela-related Designations Removals; Global Magnitsky Designation Update
31.07.2023 Counter Terrorism Designations and Designation Update; Balkans-related Designations
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