April-Ausgabe des Handbuchs zu Ausfuhrgenehmigungen und Genehmigungscodierungen erschienen

Neben redaktionellen Änderungen wurde in der neuen Version des  Handbuchs vom 8. April 2024 auf die Änderungen bei den Allgemeinen Genehmigungen reagiert.  

Wie bereits in der AEB Community zu den neuen Allgemeinen Genehmigungen ab 1. April 2024 berichtet, setzt das BAFA Schritt für Schritt Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren in der Exportkontrolle in Kraft. 

Im Bereich der Rüstungsgüter wurden die bereits bestehenden Allgemeinen Genehmigungen inhaltlich angepasst und um eine weitere ergänzt: Die AGG Nr. 36 für die Ausfuhr und Verbringung von Marineausrüstung an bestimmte staatliche Endverwender. Diese neue AGG hat nun die Neuaufnahme der Codierung 3LLC/A36 im Handbuch zur Folge.  

Lediglich eine AGG wurde nicht verlängert: Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 (Brexit) endete zum 31.03.2024. Konsequenterweise wurde die Codierung X071/A15 gestrichen.  

>> Zum Download: Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung