US-Zollerhöhung auf chinesische Produkte

Ab August 2024 erheben die USA höhere Zusatzzölle auf Ursprungswaren aus China. Betroffen sind bestimmte strategische Sektoren wie Stahl und Aluminium, Halbleiter, Elektrofahrzeuge, Batterien, kritische Mineralien, Solarzellen, Kräne sowie medizinische Produkte. Die neuen Zusatzzölle liegen je nach betroffener Ware zwischen 25 und 100 Prozent.

Die geplanten Zollsätze gegenüber China

Im Rahmen des Abschnitts 301 des US-amerikanischen Handelsgesetzes überprüft das US-Handelsministerium regelmäßig, ob Chinas Handelspraktiken die US-Wirtschaft über Gebühr belasten oder einschränken. Jetzt hat die Handelsbeauftragte Katherine Tai Zollerhöhungen auf chinesische Produkte empfohlen. Eine Veröffentlichung des Handelsministeriums gibt Einblick in die Untersuchungsergebnisse sowie die geplanten Zollsätze, die betroffenen Warengruppen und die nächsten Schritte. Zunächst haben US-amerikanische Unternehmen und interessierte Personen Gelegenheit zu den geplanten Erhöhungen Stellung zu beziehen. Unter anderem Stahl- und Aluminiumprodukte, Lithium-Ionen-Batterien für Elektrofahrzeuge oder kritische Minieralien erfahren eine Steigerung um 25 %. Elektrofahrzeuge aus China sollen sogar mit 100 % zusätzlichem Zoll im Jahr 2024 versehen werden. Einige Erhöhungen treten erst zum 1. Januar 2025 oder 2026 in Kraft, das gilt z. B. für Halbleiter, Permanentmagnete oder Naturgraphit.  

Zum Zeitplan 

Ab Ende Mai bis zum 28. Juni 2024 können Stellungnahmen eingereicht werden. Die neuen Zollsätze sollen voraussichtlich ab 1. August in Kraft treten und dann über das Harmonized Tariff Schedule einsehbar sein. Nach Eingabe eines 8stelligen Warencodes wird über den Text „1/“ (Mouse-over) die zugehörige Zolltarifnummer aus dem Kapitel 99 angezeigt, unter der Sie dann die Zusatzzölle und andere Maßnahmen finden. 

Blick in die EU 

Auch in der EU steht China im Verdacht subventionierte Waren auf den europäischen Markt zu bringen. Bereits im Oktober 2023 hat die EU-Kommission ein Antisubventionsverfahren zur Einfuhr von Elektrofahrzeugen aus China eingeleitet. Ein solches Verfahren wird in der Regel innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen, insofern ist in den nächsten Monaten voraussichtlich mit den Ergebnissen bzw. Maßnahmen zu rechnen. Weitere Untersuchungsverfahren auch zu Antidumpingmaßnahmen lassen sich auf der Website der EU zu „Trade defence investigations“ einsehen.