Meldungen aus Zoll und Exportkontrolle

Reform der Dual-Use-Verordnung: Die wesentlichen Änderungen im Überblick | 20. Mai 2021 06:00

• Am 10. Mai 2021 hat der Europäische Rat die am 21. April 2021 neugefasste Dual-Use-Verordnung angenommen. Am 11. Juni 2021 hat das Europäische Parlament und der Rat die angenommene Verordnung unterzeichnet und im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die reformierte Dual-...
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Ulrike Jasper 0 0

Verordnung zur Marktüberwachung und Produktkonformität tritt im Juli 2021 in Kraft | 14. Mai 2021 06:03

• Um ein Inverkehrbringen von nicht-konformen Produkten zu verhindern, verabschiedeten EU-Parlament und Rat 2019 eine Verordnung, die Online-Händler stärker in die Pflicht nimmt.  Bislang wurde der Nachweis der Konformität z. B. von Herstellern oder Importeuren verlang...
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Thomas Paulus 0 0

Änderung von Verbrauchsteuergesetzen | 29. April 2021 06:00

• In der Fachmeldung des Zolls zum Entwurf der Gesetzesänderung vom November 2020 werden die wichtigsten Änderungen zusammengefasst. Dies ist nun in die nationale Gesetzgebung eingeflossen und führt zu Änderungen von Verbrauchsteuergesetzen, wie dem Kaffeesteuergesetz,...
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Kerstin Ullrich 0 0

USA: Kommen erhöhte Zollsätze für Länder mit Digitalsteuern? | 27. April 2021 06:30

• Durch die Digitalsteuer sollen Konzerne wie Facebook und Google auch in europäischen Ländern Steuern zahlen. Das tun sie bisher nur in minimalem Ausmaß. Für das Steuerrecht hat das bedeutende Folgen, denn damit sollen Werte nicht mehr dort besteuert werden, wo sie ge...
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Ruth Setzler 0 0

Prüfung von Gütern gegen den Anhang I der Dual-Use-Verordnung | 14. April 2021 07:00

• Güter, die sowohl zu zivilen Zwecken als auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können, listet die EU in Anhang I der DU-Dual-Use-Verordnung. Damit Hersteller und Händler von Gütern sicher wissen, um welche Güter es sich dabei handelt, enthält Anhang I eine g...
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Kerstin Ullrich 0 0

Kein Entkommen mehr: EU-Verordnung gegen Menschenrechtsverletzungen | 8. April 2021 06:00

• Die neue Sanktionsregelung ermöglicht es schnell und länderunabhängig auf Menschenrechtsverletzungen unterschiedlicher Art, wie beispielsweise Folter, Misshandlungen, Hinrichtungen oder staatliche Willkür zu reagieren. Die verantwortlichen Personen oder Organisatione...
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Ulrike Jasper 0 0

Wahr oder unwahr? Ihr Zoll-Quiz zum 1. April | 1. April 2021 06:30

• Einreihungsentscheidungen können Überraschungen beinhalten – testen Sie Ihr Wissen für Flaschen in Totenkopfform und Katzenspielzeug. Und kann es zu einem Importverbot kommen, wenn es sich um Steine handelt? Wenn Musik verbindet, tut sie das zwischen Europa und Nordk...
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Ruth Setzler 1 1

Frankreich: Triman macht dem Grünen Punkt den Garaus | 30. März 2021 14:30

• Auf Konsumgütern und ihren Verpackungen, die für den französischen Markt produziert werden, müssen seit 2015 neben dem Grünen Punkt auch Hinweise zur Mülltrennung und Recyclingfähigkeit, ggf. ergänzt durch „Triman”, angebracht werden; der grüne Punkt wurde optional. ...
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Thomas Hartinger 0 0

Importe aus UK: Gewissheit des Einführers | 22. März 2021 09:30

• Damit Sie in der Einfuhrzollanmeldung die Unterlagencodierung "U117" anmelden dürfen, müssen Sie den Nachweis der Ursprungseigenschaft erbringen können. Der Zoll nennt folgende Beispiele:  Kalkulationsunterlagen  Wareneingangsrechnungen für die bei der Herstellung ...
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Thomas Hartinger 0 0

Was bedeutet die US-amerikanische Military End-User List für Ihr Unternehmen? | 8. März 2021 10:30

• Aus welchen Gründen wurde diese neue US-Sanktionsliste eingeführt?  Militärische Endverwender (Military End User) aus Birma, China, Russland und Venezuela sind auf der US-Sanktionsliste MEU eingetragen. Mit der Veröffentlichung der neuen Liste verfolgt BIS das Zi...
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Olga Pramberger 0 0

Zoll überabeitet EZT-Online. AEB gibt Praxis-Tipps | 4. März 2021 07:00

• Ständiger Wandel ist ein Charakteristikum unserer Welt. Auch Warennummern für die Außenwirtschaft werden regelmäßig angepasst. So wird der Code der Kombinierten Nomenklatur (KN) jährlich neu herausgegeben und Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) stehen alle fün...
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Ruth Setzler 0 0

EU-Leitfaden zu Kleinsendungen: Importe werden ab Juli 2021 meldepflichtig | 25. Februar 2021 07:00

• Ursprünglich sollten die Reformen der EU bereits ab Januar 2021 greifen, durch die Coronakrise bedingt wurde der Start im letzten Jahr auf Juli 2021 verschoben. Um die Benachteiligung von EU-ansässigen Internethändlern gegenüber Drittstaatenanbietern auszugleichen, w...
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Kerstin Ullrich 0 0

BAFA: Ab 1. März 2021 Genehmigungen elektronisch beantragen und erhalten | 12. Februar 2021 07:00

• Folgende Genehmigungen werden nur noch elektronisch ausgestellt: Einzelausfuhrgenehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte sowie Verlängerungen und Änderungen von Bescheiden im Bereich des Außenwirtschaftsrechts. Das BAFA stellt zur Beantragung die Anwendung ELAN-K2 zur V...
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Kerstin Ullrich 0 0

Unterschiede UK- und EU-Sanktionen: Das neue Regime nach dem Brexit | 9. Februar 2021 10:30

• Seit dem 01. Januar 2021 gelten im Vereinigten Königreich (UK) die EU-Sanktionen nicht mehr. Das neue Rahmenwerk der britischen Sanktionen umfasst verschiedene Regime. Darunter fällt der „Sanctions and Anti-Money Laundering Act“ aus dem Jahr 2018 ("UK Sanctions Act")...
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Olga Pramberger 0 0

Registrierter Ausführer (REX): In diesen Fällen brauchen Sie eine Registrierung | 22. Januar 2021 08:00

• Bei dem Registrierten Exporteur (REX) handelt es sich nicht um einen bewilligungspflichtigen Status wie dies für den Ermächtigten Ausführer der Fall ist. Weder wird die betriebliche Organisation geprüft noch wird eine Arbeits- und Organisationsanweisung verlangt. Unt...
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Kerstin Ullrich 0 3

Was 2021 in Zoll- und Außenwirtschaft wichtig wird | 21. Januar 2021 08:30

• Die politische Großwetterlage sagt weiterhin stürmische Zeiten voraus. Viele Staaten zeigen nationale Abschottungstendenzen, was sich in nicht-tarifären Handelshemmnissen wie Zertifizierungen, technischen Normungen oder mengenmäßigen Beschränkungen niederschlägt. Wen...
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Kerstin Ullrich 0 0

Import Control System 2 – Neues Überwachungssystem für Importe startet ab März 2021 | 19. Januar 2021 09:00

• Mit dem bisherigen Import Control System wird in der EU das Verbringen von Waren ins Zollgebiet überwacht und einer Risikoanalyse unterzogen. Das Import Control System 2 löst schrittweise das bestehende System ab. Gestartet wird mit Post- und Expresssendungen, die pe...
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Thomas Hartinger 0 0

Zollfreier Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich dank des Handels- und Kooperationsabkommens | 18. Januar 2021 09:30

• Am 24. Dezember 2020 einigten sich das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Europäische Union auf ein Handels- und Kooperationsabkommen (Trade and Cooperation Agreement, TCA), welches seit 1. Januar 2021 vorläufig angewandt wird und baldmöglich...
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Thomas Hartinger 0 0

Das EU-Portal Access2Markets nutzen | 15. Januar 2021 07:39

• Wie das bei neuen Tools ist – die Computermaus, die bislang ihren Weg schon fast von alleine zu den entscheidenden Informationen gefunden hat, ist kurz verwirrt und zögert.    Weiterhin gilt: Alle Informationen, die bisher in Market Access Data Base (MADB) enthalten ...
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Kerstin Ullrich 0 0

AEB informiert: Aktualisierte Service- und Supportbedingungen zum 01.04.2021 | 28. Dezember 2020 10:00

• Mehr Wissen & Self Service - die integrierte neue Wissensdatenbank im AEB Help Center Schnell und direkt die geeignete Hilfe erhalten - das neue Hilfemenü in der Anwendung Einfacher mit AEB in Kontakt treten - Tickets direkt in der Anwendung erfassen Souverän den Ü...
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Community-Mitglied 1 0 0

Servicezeiten über die Feiertage und im Jahr 2021 | 18. Dezember 2020 10:03

• Ihr ZollamtBei Ihrem zuständigen Zollamt können die Öffnungszeiten lokal variieren. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem Zollamt über ggfs. vorhandene Einschränkungen. Über die COL-Liste der Europäischen Kommission können Sie die allgemeinen Öffnungszeiten einsehen. A...
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Kerstin Ullrich 0 0

Güterlisten der EG-Dual-Use-Verordnung wurden aktualisiert. Online-Tool hilft bei der Prüfung | 17. Dezember 2020 07:30

• Am 15. Dezember 2020 ist die Delegierte Verordnung 2020/1749 in Kraft getreten. Damit gelten die neuen Anhänge Dual-Use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009. Für viele Unternehmen ein wichtiger Zeitpunkt, um die Klassifizierung eigener Güter zu verifizieren. SOLID kann dabei...
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Kerstin Ullrich 0 0

AEB wünscht allen frohe Feiertage: Gemeinsam Zeichen setzen | 17. Dezember 2020 07:00

• Danke für die vielen Fragen, die hilfreichen Antworten und Ihr Feedback. So kann die Community für den Wissensfluss an den richtigen Stellen sorgen. Für einen internationalen Wissensfluss sorgt die Stiftung von AEB. In engagierten Projekten werden Bildungschancen erö...
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Kerstin Ullrich 0 1

Update der Warennummern 2021 | 15. Dezember 2020 10:00

• Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur (KN) wirken sich unmittelbar auf den Elektronischen Zolltarif (EZT) aus. Entsprechend sind nur noch die ab dem 1. Januar 2021 gültigen Warennummern für die Einfuhr- sowie Ausfuhranmeldungen im Jahre 2021 zulässig.Für die War...
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Thomas Paulus 0 0

Servicepaket Dezember 2020 | 11. Dezember 2020 10:13

• Import Filing: ATLAS Textänderung in Abgabenbescheiden: Die Texte einer Zahlungsaufforderung für Abgaben und einer für Zahlungsaufschub im Abgabenbescheid, haben sich aufgrund einer Codelistenänderung des Zolls leicht verändert. Mehr dazu lesen Sie im Beitrag zur AT...
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Kerstin Ullrich 0 0

SOLID: Wir machen das US-Re-Exportkontrollrecht einfach | 10. Dezember 2020 07:30

• SOLID führt Sie anhand gezielter Fragestellungen durch die Definitionsmerkmale des US-Produkts und der US-Person nach § 734.3 & 4 EAR (Export Administration Regulations). Schwierigkeiten bereitet in vielen Unternehmen die Definition des US-Produkts mit Blick auf die ...
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Ruth Setzler 0 0

Jetzt Firewall und Proxy-Systeme für AEB Anwendungen anpassen | 8. Dezember 2020 09:30

• Um die Anwendungen im Rechenzentrum mit einer möglichst hohen Verfügbarkeit anzubieten, führt AEB für alle internetbasierten Verbindungen neue IP-Adressen und URLs bzw. Hostnames ein. Zur Vorbereitung sollte Ihre IT-Abteilung bereits jetzt vorhandene Firewall- und Pr...
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Kerstin Ullrich 0 0

Mehrwertsteuersätze: Senkungen enden am 31. Dezember 2020 | 7. Dezember 2020 12:00

• Bitte beachten Sie, dass in Export Filing: ATLAS sowie EMCS Filing keine Anpassungen notwendig werden.Für Unternehmen, die im Zoll- und Außenwirtschaftsumfeld tätig sind, kommt die Änderung der Mehrwertsteuersätze zum Tragen, da auch die Einfuhrumsatzsteuersätze dara...
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Kerstin Ullrich 0 0

Lieferung Frei Stiefel – FST oder welchen Incoterm 2020 kann der Nikolaus wählen? | 4. Dezember 2020 08:30

• Clemens Rude trainiert für AEB und ICC die Incoterms® 2020. Er hat die Übersicht über alle geltenden Regeln und - wie es am Nikolaustag angebracht ist - teilt er diese gerne mit Ihnen als PDF-Dokument: Incoterms®2020 - die Komplettübersicht  Den Incoterm FST gibt es ...
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Ruth Setzler 0 0

Was bedeutet das chinesische Exportkontrollgesetz für Ihr Unternehmen? | 3. Dezember 2020 08:30

• Die guten Neuigkeiten zuerst: Bislang wurden keine neuen Güterlisten auf der Basis des Gesetzes erlassen. Auch die Regelungen, die das Genehmigungsverfahren für die kontrollierten Exporte definieren, stehen noch aus. Kurz: Die chinesischen Behörden haben nach heutige...
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Olga Pramberger 0 1