Meldungen aus Zoll und Exportkontrolle

Ihre Meinung ist gefragt: Konsultation zum UZK | 7. Mai 2021 09:30

• Mit der Konsultation sollen die Ansichten und Erfahrungen von Unternehmen, Einzelpersonen, Zollbehörden, Wissenschaftlern und anderen Akteuren gesammelt werden, die den UZK in einem oder mehreren Mitgliedstaaten anwenden und/oder umsetzen. Die Kommission möchte wisse...
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Thomas Hartinger 0 0

Abgabenerleichterungen für Hilfsgüter bis Ende 2021 verlängert | 6. Mai 2021 06:00

• Die EU-Kommission hat zur leichteren Übersicht eine Indikativ-Liste herausgegeben, in der Sie die betroffenen Warennummern, Beschreibungen und den aktuellen Drittlandszollsatz nachsehen können. Diese hat einen Stand vom 21. Januar 2021. Die Website des Zolls zu Hilfs...
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Kerstin Ullrich 0 0

Rechtlich aktuell geprüft: Sanktionslisten, kritische Güter und Länderembargos – Aktualisierungen im April 2021 | 3. Mai 2021 10:00

• EU Compliance Screening>> Durchführungsverordnung (EU) 2021/584 des Rates vom 12. April 2021 (Iran)  >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/587 des Rates vom 12. April 2021 (Iran)  >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/589 der Kommission vom 9. April (IS/Al-Qaida) >> Du...
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Thomas Paulus 0 0

Brexit: Handelsabkommen zwischen EU und UK angenommen | 30. April 2021 07:30

• Am 24. Dezember 2020 einigten sich die Unterhändler der EU und des Vereinigten Königreichs auf ein umfassendes Handels- und Kooperationsabkommen (TCA). Der Vertrag sieht u.a. den beiderseitigen Verzicht jeglicher Zölle und Mengenbeschränkungen vor und wird bereits se...
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Ruth Setzler 0 0

Änderung von Verbrauchsteuergesetzen | 29. April 2021 06:00

• In der Fachmeldung des Zolls zum Entwurf der Gesetzesänderung vom November 2020 werden die wichtigsten Änderungen zusammengefasst. Dies ist nun in die nationale Gesetzgebung eingeflossen und führt zu Änderungen von Verbrauchsteuergesetzen, wie dem Kaffeesteuergesetz,...
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Kerstin Ullrich 0 0

USA: Kommen erhöhte Zollsätze für Länder mit Digitalsteuern? | 27. April 2021 06:30

• Durch die Digitalsteuer sollen Konzerne wie Facebook und Google auch in europäischen Ländern Steuern zahlen. Das tun sie bisher nur in minimalem Ausmaß. Für das Steuerrecht hat das bedeutende Folgen, denn damit sollen Werte nicht mehr dort besteuert werden, wo sie ge...
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Ruth Setzler 0 0

Servicepaket April 2021 | 23. April 2021 06:29

• Export Filing: ATLAS  Kurzbezeichnungen von Firmen: Durch die Einführung von Kurzbezeichnungen durch die Zollverwaltung in ATLAS Reports wie ABD oder AgV wurden diese Bezeichnungen nach der Überlassungsnachricht auch in die Grunddaten sowie die Exportdokumente UZ, ...
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Kerstin Ullrich 0 4

Übergangsregelungen für Importe von Kleinsendungen geplant | 22. April 2021 06:00

• Seit klar ist, dass mit der Umsetzung des Mehrwertsteuer-Digitalpaketes der EU die Freigrenze von 22 Euro fällt, sind bereits digitale Lösungen in der Planung. Klar ist auch: ATLAS IMPOST, das einen superreduzierten Datensatz für Kleinsendungen (Low Value Consignment...
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Kerstin Ullrich 0 0

Einreihen: Prototyp sucht Tester! | 20. April 2021 06:00

• Im Fokus stehen derzeit die Bereiche Textil, Audio-, Kamera- und Videoequipment sowie Schuhe, Kopfbedeckungen und viele mehr. Sollten Sie Waren aus diesen Bereichen im Unternehmen haben, führt Sie ein Fragenkatalog einfach zur richtigen Zolltarifnummer. Wählen Sie zu...
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Ruth Setzler 0 0

Verbote im Veredelungsverkehr mit China | 19. April 2021 11:00

• Im Dezember 2020 hat sich das chinesische Wirtschaftsministerium im Erlass Nr. 54 zu den Verboten im Veredelungsverkehr geäußert und die Anpassung des Katalogs der verbotenen Waren für den verarbeitenden Handel dokumentiert.  Zwei Listen wurden dabei veröffentlicht. ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Importbeschränkungen für Abfälle in die Türkei | 16. April 2021 06:00

• Die Statistiken belegen die Notwendigkeit eines behördlichen Eingriffs: Im Jahr 2019 importierte die Türkei rund 48.500 Tonnen Abfall pro Monat, 2018 waren es laut Eurostat noch 33.000 Tonnen monatlich. Im vorletzten Jahr stammten die meisten Abfälle aus Großbritanni...
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Ruth Setzler 0 0

Zuverlässigkeit im IT-Umfeld: Datensicherheit bei AEB | 15. April 2021 06:00

• Im März 2021 manifestierte sich eine Katastrophe im IT-Umfeld, als im französischen Straßburg das Rechenzentrum des Anbieters OVH brannte. Ein Unglück, das auf einen Schlag 3,6 Millionen Websites lahmlegte. Doch wie kann vorgesorgt werden? AEB hat dafür einen Stufenp...
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Andreas Karle 0 0

Prüfung von Gütern gegen den Anhang I der Dual-Use-Verordnung | 14. April 2021 07:00

• Güter, die sowohl zu zivilen Zwecken als auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können, listet die EU in Anhang I der DU-Dual-Use-Verordnung. Damit Hersteller und Händler von Gütern sicher wissen, um welche Güter es sich dabei handelt, enthält Anhang I eine g...
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Kerstin Ullrich 0 0

Elektronische Anträge im gewerblichen Rechtschutz stellen | 9. April 2021 13:00

• Ab dem 31. Mai 2021 müssen Anträge zum Grenzbeschlagnahmeverfahren über das BuG im Verfahren ZGR gestellt werden. Zur Identifizierung des Antragsstellers wird dann neben einem Benutzer und dem Passwort ein Elster-Zertifikat benötigt.  Im ersten Schritt können Sie Ant...
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Kerstin Ullrich 0 0

Kein Entkommen mehr: EU-Verordnung gegen Menschenrechtsverletzungen | 8. April 2021 06:00

• Die neue Sanktionsregelung ermöglicht es schnell und länderunabhängig auf Menschenrechtsverletzungen unterschiedlicher Art, wie beispielsweise Folter, Misshandlungen, Hinrichtungen oder staatliche Willkür zu reagieren. Die verantwortlichen Personen oder Organisatione...
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Ulrike Jasper 0 0

Wahr oder unwahr? Ihr Zoll-Quiz zum 1. April | 1. April 2021 06:30

• Einreihungsentscheidungen können Überraschungen beinhalten – testen Sie Ihr Wissen für Flaschen in Totenkopfform und Katzenspielzeug. Und kann es zu einem Importverbot kommen, wenn es sich um Steine handelt? Wenn Musik verbindet, tut sie das zwischen Europa und Nordk...
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Ruth Setzler 1 1

Rechtlich aktuell geprüft: Sanktionslisten, kritische Güter und Länderembargos – Aktualisierungen im März 2021 | 31. März 2021 07:02

• Eine Verordnung die Ägypten betraf, wurde aufgehoben und eine Verordnung zu Bosnien und Herzegowina verlängert. EU Compliance Screening >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/391 des Rates vom 4. März 2021 (Ukraine) >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/446 des Rates vo...
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Thomas Paulus 0 0

Frankreich: Triman macht dem Grünen Punkt den Garaus | 30. März 2021 14:30

• Auf Konsumgütern und ihren Verpackungen, die für den französischen Markt produziert werden, müssen seit 2015 neben dem Grünen Punkt auch Hinweise zur Mülltrennung und Recyclingfähigkeit, ggf. ergänzt durch „Triman”, angebracht werden; der grüne Punkt wurde optional. ...
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Thomas Hartinger 0 0

Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) | 30. März 2021 06:00

• Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 bis Nr. 23 und Nr. 25 bis Nr. 28 und Nr. 30 bleiben inhaltlich unverändert.  Die AGG Nr. 24 wird inhaltlich verändert. Im sechsten Spiegelstrich der Nummer 3.2 des Abschnitts II der AGG Nr. 24 wird zur Vermeidung von Missverständnis...
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Ulrike Jasper 0 0

Der Zoll passt Merkblatt zu Genehmigungscodierungen an | 26. März 2021 10:10

• Nullbescheid und Auskunft zur Güterliste richtig codierenDas Merkblatt stellt klar: Mit einer Auskunft zur Güterliste (AzG) teilt Ihnen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit, dass die Position nicht vom Anhang I der EG-Dual-use-VO und/oder Teil I der ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Servicepaket März 2021 | 26. März 2021 08:52

• Export Filing: ATLAS Wenn Sie vorausbehandelte A.TR verwenden, sind einige Felder bereits vorbefüllt, wenn Sie dieses durch Ihr Zollamt abstempeln lassen. Daher gibt es nun in den Dokumenten-Einstellungen für das A.TR. die Möglichkeit, die Felder 1, 3, 5, 6, 7, 8, 1...
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Kerstin Ullrich 0 0

Brexit: Neuer Zeitplan für Kontrollen und Zollanmeldungen | 23. März 2021 10:30

• Die Auswirkungen von COVID-19 sind der Grund für die am 11. März in einer Pressemitteilung des Cabinet Office verkündeten Verschiebungen bei der Umsetzung des Brexits. Lord Frost of Allenton erläutert: “We will now introduce border controls broadly six months later t...
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Ruth Setzler 0 2

Importe aus UK: Gewissheit des Einführers | 22. März 2021 09:30

• Damit Sie in der Einfuhrzollanmeldung die Unterlagencodierung "U117" anmelden dürfen, müssen Sie den Nachweis der Ursprungseigenschaft erbringen können. Der Zoll nennt folgende Beispiele:  Kalkulationsunterlagen  Wareneingangsrechnungen für die bei der Herstellung ei...
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Thomas Hartinger 0 0

Ägypten führt Registrierungspflicht für Importe ab 1. April 2021 ein | 19. März 2021 07:39

• Laut der Website “Nafeza” soll eine Vorabregistrierung in einem nationalen “Single Window für Foreign Trade” (Nafeza) stattfinden. Alle Angaben zu der verschifften Ware müssen 48 Stunden vor der Ankunft in Ägypten vorliegen, um eine Risikobewertung durch die Behörden...
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Kerstin Ullrich 0 11

Türkei fasst Erlasse zu Sonderzöllen zusammen | 18. März 2021 07:00

• Für Waren mit Ursprung u.a. in der EU oder den EFTA-Ländern wird der Zollsatz in Spalte 1 weiterhin auf 0 % festgelegt. Auch für Wareneinfuhren aus der EU, die mit einer Freihandelsbescheinigung A.TR eingeführt werden, empfiehlt sich in der Praxis eine zusätzliche Au...
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Kerstin Ullrich 0 0

USA und EU setzen Zölle im Airbus-Boeing-Streit außer Kraft | 16. März 2021 10:00

• In einer gemeinsamen Presseerklärung am 5. März haben beide Seiten verkündet, dass die nächsten vier Monate ohne Strafzölle genutzt werden sollen, um Kompromisse bei der Förderung der zivilen Luftfahrt zu finden. Der durch die Coronakrise angeschlagenen Wirtschaft ko...
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Kerstin Ullrich 0 0

Verlängerung der Ausfuhrgenehmigung für Covid-19-Impfstoffe | 15. März 2021 14:19

• Ergänzend wurde in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 vom 11. März 2021 auch Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren unter Genehmigungspflicht gestellt sowie der Kreis der genehmigungspflichtigen Waren präzisiert. Unter die Verordnung fallen außer der Warennummer ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Neue EU-Verordnung regelt Einfuhr von Verpackungsholz | 12. März 2021 10:00

• Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/127 vom 3. Februar 21 wird der vorherige Durchführungsbeschluss 1137/2018 aufgehoben. Damit gelten für folgende Warengruppen 2514, 2515, 2516, 4401, 4415, 6801, 6802, 6803, 6907 und 7606 aus dem Anhang I der Verordnung besond...
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Kerstin Ullrich 0 0

Alles neu macht der Mai... | 11. März 2021 07:00

• ... sollte man meinen. Doch so lange wollte die EU-Kommission nicht warten und hat mit zwei Verordnungen auf 531 Seiten die Anhänge zur Delegierten Verordnung und zur Durchführungsverordnung zum UZK neu gestaltet. Diese beinhalten den Aufbau, die Formate und Codelist...
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Thomas Hartinger 0 0

Wie die EU Handelsinteressen gegen illegal handelnde Partner schützen kann | 9. März 2021 10:30

• Seit dem 10. Dezember 2019 verfügt das Streitschlichtungsgremium der WTO nicht mehr über die Mindestzahl von drei Richtern. Diese faktische Blockade der Streitschlichtung führte im April 2020 zu einer Übergangslösung, die im Juli durch die Wahl von zehn Schiedsrichte...
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Ruth Setzler 0 0