Meldungen aus Zoll und Exportkontrolle

Prüfung von Gütern gegen den Anhang I der Dual-Use-Verordnung | 14. April 2021 07:00

• Güter, die sowohl zu zivilen Zwecken als auch zu militärischen Zwecken verwendet werden können, listet die EU in Anhang I der DU-Dual-Use-Verordnung. Damit Hersteller und Händler von Gütern sicher wissen, um welche Güter es sich dabei handelt, enthält Anhang I eine g...
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Kerstin Ullrich 0 0

Elektronische Anträge im gewerblichen Rechtschutz stellen | 9. April 2021 13:00

• Ab dem 31. Mai 2021 müssen Anträge zum Grenzbeschlagnahmeverfahren über das BuG im Verfahren ZGR gestellt werden. Zur Identifizierung des Antragsstellers wird dann neben einem Benutzer und dem Passwort ein Elster-Zertifikat benötigt.  Im ersten Schritt können Sie Ant...
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Kerstin Ullrich 0 0

Kein Entkommen mehr: EU-Verordnung gegen Menschenrechtsverletzungen | 8. April 2021 06:00

• Die neue Sanktionsregelung ermöglicht es schnell und länderunabhängig auf Menschenrechtsverletzungen unterschiedlicher Art, wie beispielsweise Folter, Misshandlungen, Hinrichtungen oder staatliche Willkür zu reagieren. Die verantwortlichen Personen oder Organisatione...
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Ulrike Jasper 0 0

Wahr oder unwahr? Ihr Zoll-Quiz zum 1. April | 1. April 2021 06:30

• Einreihungsentscheidungen können Überraschungen beinhalten – testen Sie Ihr Wissen für Flaschen in Totenkopfform und Katzenspielzeug. Und kann es zu einem Importverbot kommen, wenn es sich um Steine handelt? Wenn Musik verbindet, tut sie das zwischen Europa und Nordk...
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Ruth Setzler 1 1

Rechtlich aktuell geprüft: Sanktionslisten, kritische Güter und Länderembargos – Aktualisierungen im März 2021 | 31. März 2021 07:02

• Eine Verordnung die Ägypten betraf, wurde aufgehoben und eine Verordnung zu Bosnien und Herzegowina verlängert. EU Compliance Screening >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/391 des Rates vom 4. März 2021 (Ukraine) >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/446 des Rates vo...
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Thomas Paulus 0 0

Frankreich: Triman macht dem Grünen Punkt den Garaus | 30. März 2021 14:30

• Auf Konsumgütern und ihren Verpackungen, die für den französischen Markt produziert werden, müssen seit 2015 neben dem Grünen Punkt auch Hinweise zur Mülltrennung und Recyclingfähigkeit, ggf. ergänzt durch „Triman”, angebracht werden; der grüne Punkt wurde optional. ...
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Thomas Hartinger 0 0

Verlängerung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) | 30. März 2021 06:00

• Die Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 bis Nr. 23 und Nr. 25 bis Nr. 28 und Nr. 30 bleiben inhaltlich unverändert.  Die AGG Nr. 24 wird inhaltlich verändert. Im sechsten Spiegelstrich der Nummer 3.2 des Abschnitts II der AGG Nr. 24 wird zur Vermeidung von Missverständnis...
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Ulrike Jasper 0 0

Der Zoll passt Merkblatt zu Genehmigungscodierungen an | 26. März 2021 10:10

• Nullbescheid und Auskunft zur Güterliste richtig codierenDas Merkblatt stellt klar: Mit einer Auskunft zur Güterliste (AzG) teilt Ihnen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit, dass die Position nicht vom Anhang I der EG-Dual-use-VO und/oder Teil I der ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Servicepaket März 2021 | 26. März 2021 08:52

• Export Filing: ATLAS Wenn Sie vorausbehandelte A.TR verwenden, sind einige Felder bereits vorbefüllt, wenn Sie dieses durch Ihr Zollamt abstempeln lassen. Daher gibt es nun in den Dokumenten-Einstellungen für das A.TR. die Möglichkeit, die Felder 1, 3, 5, 6, 7, 8, 1...
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Kerstin Ullrich 0 0

Brexit: Neuer Zeitplan für Kontrollen und Zollanmeldungen | 23. März 2021 10:30

• Die Auswirkungen von COVID-19 sind der Grund für die am 11. März in einer Pressemitteilung des Cabinet Office verkündeten Verschiebungen bei der Umsetzung des Brexits. Lord Frost of Allenton erläutert: “We will now introduce border controls broadly six months later t...
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Ruth Setzler 0 2

Importe aus UK: Gewissheit des Einführers | 22. März 2021 09:30

• Damit Sie in der Einfuhrzollanmeldung die Unterlagencodierung "U117" anmelden dürfen, müssen Sie den Nachweis der Ursprungseigenschaft erbringen können. Der Zoll nennt folgende Beispiele:  Kalkulationsunterlagen  Wareneingangsrechnungen für die bei der Herstellung ei...
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Thomas Hartinger 0 0

Ägypten führt Registrierungspflicht für Importe ab 1. April 2021 ein | 19. März 2021 07:39

• Laut der Website “Nafeza” soll eine Vorabregistrierung in einem nationalen “Single Window für Foreign Trade” (Nafeza) stattfinden. Alle Angaben zu der verschifften Ware müssen 48 Stunden vor der Ankunft in Ägypten vorliegen, um eine Risikobewertung durch die Behörden...
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Kerstin Ullrich 0 11

Türkei fasst Erlasse zu Sonderzöllen zusammen | 18. März 2021 07:00

• Für Waren mit Ursprung u.a. in der EU oder den EFTA-Ländern wird der Zollsatz in Spalte 1 weiterhin auf 0 % festgelegt. Auch für Wareneinfuhren aus der EU, die mit einer Freihandelsbescheinigung A.TR eingeführt werden, empfiehlt sich in der Praxis eine zusätzliche Au...
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Kerstin Ullrich 0 0

USA und EU setzen Zölle im Airbus-Boeing-Streit außer Kraft | 16. März 2021 10:00

• In einer gemeinsamen Presseerklärung am 5. März haben beide Seiten verkündet, dass die nächsten vier Monate ohne Strafzölle genutzt werden sollen, um Kompromisse bei der Förderung der zivilen Luftfahrt zu finden. Der durch die Coronakrise angeschlagenen Wirtschaft ko...
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Kerstin Ullrich 0 0

Verlängerung der Ausfuhrgenehmigung für Covid-19-Impfstoffe | 15. März 2021 14:19

• Ergänzend wurde in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/442 vom 11. März 2021 auch Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren unter Genehmigungspflicht gestellt sowie der Kreis der genehmigungspflichtigen Waren präzisiert. Unter die Verordnung fallen außer der Warennummer ...
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Kerstin Ullrich 0 0

Neue EU-Verordnung regelt Einfuhr von Verpackungsholz | 12. März 2021 10:00

• Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/127 vom 3. Februar 21 wird der vorherige Durchführungsbeschluss 1137/2018 aufgehoben. Damit gelten für folgende Warengruppen 2514, 2515, 2516, 4401, 4415, 6801, 6802, 6803, 6907 und 7606 aus dem Anhang I der Verordnung besond...
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Kerstin Ullrich 0 0

Alles neu macht der Mai... | 11. März 2021 07:00

• ... sollte man meinen. Doch so lange wollte die EU-Kommission nicht warten und hat mit zwei Verordnungen auf 531 Seiten die Anhänge zur Delegierten Verordnung und zur Durchführungsverordnung zum UZK neu gestaltet. Diese beinhalten den Aufbau, die Formate und Codelist...
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Thomas Hartinger 0 0

Wie die EU Handelsinteressen gegen illegal handelnde Partner schützen kann | 9. März 2021 10:30

• Seit dem 10. Dezember 2019 verfügt das Streitschlichtungsgremium der WTO nicht mehr über die Mindestzahl von drei Richtern. Diese faktische Blockade der Streitschlichtung führte im April 2020 zu einer Übergangslösung, die im Juli durch die Wahl von zehn Schiedsrichte...
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Ruth Setzler 0 0

Was bedeutet die US-amerikanische Military End-User List für Ihr Unternehmen? | 8. März 2021 10:30

• Aus welchen Gründen wurde diese neue US-Sanktionsliste eingeführt?  Militärische Endverwender (Military End User) aus Birma, China, Russland und Venezuela sind auf der US-Sanktionsliste MEU eingetragen. Mit der Veröffentlichung der neuen Liste verfolgt BIS das Zi...
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Olga Pramberger 0 0

Zoll überabeitet EZT-Online. AEB gibt Praxis-Tipps | 4. März 2021 07:00

• Ständiger Wandel ist ein Charakteristikum unserer Welt. Auch Warennummern für die Außenwirtschaft werden regelmäßig angepasst. So wird der Code der Kombinierten Nomenklatur (KN) jährlich neu herausgegeben und Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) stehen alle fün...
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Ruth Setzler 0 0

Rechtlich aktuell geprüft: Sanktionslisten, kritische Güter und Länderembargos – Aktualisierungen im Februar 2021 | 1. März 2021 08:00

• EU Compliance Screening>> Durchführungsverordnung (EU) 2021/131 der Kommission vom 3. Februar 2021 (Irak)  >> Durchführungsverordnung (EU) 2021/138 des Rates vom 5. Februar 2021 zu restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus. >> Durchführungsverordnung (EU...
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Thomas Paulus 0 0

Servicepaket Februar 2021 | 26. Februar 2021 09:45

• Neu für alle Anwendungen im Rechenzentrum von AEB  Das AEB Help Center enthält bereits viele Fachartikel und Anleitungen rund um Export Filing: ATLAS. Ab 1. März 2021 können Sie dort individuelle Anfragen an das Supportteam einreichen. Eine Anmeldung ist dafür nich...
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Kerstin Ullrich 0 0

EU-Leitfaden zu Kleinsendungen: Importe werden ab Juli 2021 meldepflichtig | 25. Februar 2021 07:00

• Ursprünglich sollten die Reformen der EU bereits ab Januar 2021 greifen, durch die Coronakrise bedingt wurde der Start im letzten Jahr auf Juli 2021 verschoben. Um die Benachteiligung von EU-ansässigen Internethändlern gegenüber Drittstaatenanbietern auszugleichen, w...
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Kerstin Ullrich 0 1

TIR Abkommen wird modernisiert | 19. Februar 2021 07:00

• Das Carnet TIR Versandverfahren (Transports Internationaux Routiers) wird für Warentransporte im internationalen Straßenverkehr genutzt. Waren können zwischen den Vertragspartnerstaaten ohne Umladung über eine oder mehrere Grenzen von einer Abgangszollstelle bis zu e...
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Kerstin Ullrich 0 0

Lieferkettengesetz: Entwürfe in Deutschland und Europa vor der Abstimmung | 18. Februar 2021 09:30

• Vorreiter für Herkunftszertifikate sind im Kimberley-Prozess 2003 für Diamanten zu finden. Für die Konfliktmineralien Gold, Zinn, Tantal und Wolfram hat die EU am 17. Mai 2017 die Verordnung (EU) 2017/821 erlassen, die Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Import...
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Ruth Setzler 0 2

BAFA: Ab 1. März 2021 Genehmigungen elektronisch beantragen und erhalten | 12. Februar 2021 07:00

• Folgende Genehmigungen werden nur noch elektronisch ausgestellt: Einzelausfuhrgenehmigungen, Nullbescheide, Auskünfte sowie Verlängerungen und Änderungen von Bescheiden im Bereich des Außenwirtschaftsrechts. Das BAFA stellt zur Beantragung die Anwendung ELAN-K2 zur V...
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Kerstin Ullrich 0 0

Unterschiede UK- und EU-Sanktionen: Das neue Regime nach dem Brexit | 9. Februar 2021 10:30

• Seit dem 01. Januar 2021 gelten im Vereinigten Königreich (UK) die EU-Sanktionen nicht mehr. Das neue Rahmenwerk der britischen Sanktionen umfasst verschiedene Regime. Darunter fällt der „Sanctions and Anti-Money Laundering Act“ aus dem Jahr 2018 ("UK Sanctions Act")...
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Olga Pramberger 0 0

BREXIT: TCA jetzt auch in WuP Online gepflegt | 8. Februar 2021 11:11

• Am 24. Dezember 2020 einigten sich das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Europäische Union auf das umfassendes Handels- und Kooperationsabkommen TCA. Hierin wird unter anderem der präferentielle Marktzugang geregelt, denn für Ursprungserzeug...
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Ruth Setzler 0 3

Seit Dezember 2020: Kumulierungen im Freihandelsabkommen mit Vietnam | 5. Februar 2021 07:30

• Die neuen Kumulierungsmöglichkeiten gehen aus Kapitel 5.3.3 der Guidance on the Rules of Origin zum EU Vietnam Free Trade Agreement hervor: “Vietnam and South-Korea have fulfilled on 23 December 2020 the required conditions set out in Article 3(10) for the applicatio...
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Thomas Hartinger 0 0

Neue Prüfung in SOLID: Wer ist vom chinesischen Exportkontroll- und Sicherheitsrecht betroffen? | 4. Februar 2021 07:00

• Wie bereits mehrfach berichtet, ist das chinesische Exportkontrollgesetz seit dem 1. Dezember 2020 in Kraft. Die zuständige Behörde sind die State Export Control Administrative Departments (SECAD). Diese Departments umfassen den Staatsrat der VR China als höchstem Ve...
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Ruth Setzler 0 0